Bereits seit Jahren sind Menschen in Pirna für grüne Themen aktiv und engagieren sich vor Ort für eine nachhaltige Politik in der Stadt. Wir freuen uns daher sehr, dass sich nun am 05. Dezember 2018 der Stadtverband Pirna neu gegründet hat. Viele neue Mitglieder sind in den letzten Wochen hinzugekommen. Unter den Pirnaer Grünen befinden sich Unternehmer, Ärzte, Betreuer, Pädagogen und Feuerwehrkräfte.
Der Verband möchte aktiv Menschen vor Ort motivieren, sich für grüne Themen im gesamten Stadtgebiet Pirna zu engagieren. Die erste Mitgliederversammlung des Stadtverbandes setzte sich zudem das Ziel, hochwertige Facharbeit zu leisten. Im Zentrum der Diskussion stand dabei der Industriepark Oberelbe (IPO).
Die Pirnaer Grünen beschlossen, sich gemeinschaftlich gegen das Projekt des Industrieparks auszusprechen. Die Mitglieder sind sich einig, dass Politik auf allen drei Ebenen der Nachhaltigkeit gestaltet werden muss. Nachhaltige Politik muss ökologisch, sozial und wirtschaftlich wirksam sein. Die Pirnaer Grünen schätzen den Industriepark nicht als nachhaltig ein – weder auf ökologischer, sozialer noch wirtschaftlicher Ebene. Man war sich einig, dass allein schon auf den ersten Blick unbedachte Risiken durch den IPO entstehen. Die Mitglieder schätzen so unter anderem den Regenwasserschutz, die Risiken für die klein- und mittelständischen Betriebe vor Ort als auch die hohen Investitionen der Stadt Pirna als gefährlich ein. Sie erkennen kein Risikomanagement in der Planung des Industrieparks. Zudem äußerten die Pirnaer Grüne rechtliche Bedenken bei der gesamten Konzeption des IPO. Gerade die rechtlichen Fragen können zu großen finanziellen Belastungen für die Pirnaer Bürgerinnen und Bürger führen, so die Mitglieder. Als einen ersten Schritt beschloss die Mitgliederversammlung daher, das Projekt IPO über die online Bürgerbeteiligung Sachsen zu beanstanden. Diese Möglichkeit steht ebenfalls allen Bürgerinnen und Bürgern bis zum 12. Dezember 2018 offen. Außerdem werden sich die Grünen mit Personen und Institutionen vor Ort in Verbindung setzen.
Der Stadtverband Bündnis 90 / Die Grünen Pirna setzte aber auch weitere Themen neben dem IPO. Mitglieder brachten unter anderem Themen wie die geringe Finanzierung für Kindertagesstätten und soziale Einrichtungen ein. Der Stadtverband ist offen für die Belange der Pirnaer und Pirnaerinnen. Die Pirnaer Grünen laden dazu alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich vor Ort ebenfalls für ihre Themen einzubringen.
Nino Haustein, Sprecher des Stadtverbandes Bündnis 90 / Die Grünen Pirna