Im Wirtschaftsranking der Focus-Money-Liste wird der Region Sächsische Schweiz-Osterzgebirge ein durchaus passabler 5. Platz nach den Städten Leipzig und Dresden und den Landkreisen Leipzig -Land und Meißen bescheinigt (SZ vom 12./13.1.19) mit Verbesserung um 5 Plätze. Demgegenüber wurde in der Präsentation zum IPO durch Herrn Flörke am 19.9.18 u.a. ein wirtschaftliches Manko hinsichtlich der Steuerkraft der Bürger, der geringen Anzahl der Großbetriebe und der hohen Anzahl der Kleinbetriebe mit wenigen Mitarbeitern zur Begründung der Notwendigkeit des IPO genannt. Auch wenn die Zahlen nicht direkt vergleichbar sind, ist zu fragen, ob für ein gutes und auskömmliches Leben in der Region die Steuerkraft und die Größe der Unternehmen oder der Grad der Erwerbstätigkeit und das Einkommen als Kriterien des Rankings ausschlaggebend für die Bürger sind. Ein ausgewiesener Wirtschaftsexperte wie L. Fiehler, von der Industrie- und Handelskammer Dresden hat den Kriterien des Rankings gute Noten gegeben.
Bleibt zu fragen, ob die wirtschaftliche Argumentation für den IPO nicht auf etwas wacke-ligen Füßen steht und das hohe finanzielle Risiko für die Kommunen rechtfertigt. Gleich-zeitig stehen hohe Fördermittelsummen (also Steuergelder) auf dem Spiel, die z.B. in der Lausitz beim Ausstieg aus der Braunkohle als notwendigen Beitrag zur Beherrschung des Klimawandels dringend gebraucht werden.
Nino Haustein, Sprecher Bündnis 90 / Die Grünen Pirna
13. Januar 2019