Pressemitteilung zu „Wagt Pirna einen IPO-Alleingang?“ (SZ, 08.11.19)
Die Fraktionsgemeinschaft „Pirna kann mehr“ wie auch die CDU haben mit der Einleitung einer Bürgerbeteiligung und einer Unterschriftenaktion für mächtig Wirbel im Kommunalwahlkampf 2019 gesorgt. Mit der nun erfolgten 180-Grad-Wende werden diese Unterschriften in die Tonne befördert und damit auch das Vertrauen der Bürger*innen missbraucht.
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN hat im Kommunalwahlkampf das „Nein“ zum IPO ins Zentrum gestellt und ist dafür mit zwei Ratsmandaten in eine verantwortliche Position im Rat der Stadt gebracht worden. Die Grünen haben zugesagt, alles dafür zu tun, den IPO auf parlamentarischem Weg zu verhindern. Unsere Pressemitteilung zu diesem Thema finden Sie hier (PDF-Datei): Alle Bürger*innen Unterschriften zum IPO in die Tonne
Verwandte Artikel
IPO stoppen – Mitspracherecht nutzen!
Am 30. August wurden in der Herderhalle die Unterlagen des Bebauungsplanes N. 1.1 ausgelegt. Bevor die Auslegungsorte, Zeiten und Hilfen für die Einwendungen dargestellt werden, sollen zwei grundsätzliche Einwendungen beschrieben…
Weiterlesen »
Neues aus dem Stadtrat / Juni 2023
Als Stadträtin von Bündnis90/Grüne möchte ich hin und wieder darüber informieren, was im Stadtrat los ist und was mich gerade bewegt. Von den vielen Themen kann dies nur eine kleine…
Weiterlesen »
IPO stoppen – Ein kurzer Rückblick auf die Demo am 06.05.23
Am 06.Mai waren fast 200 Menschen dem Aufruf der Bürgervereinigung „IPO stoppen“ gefolgt. Auf dem Marktplatz von Pirna verfolgten sie die Reden unseres Grünen Stadtrates Dr. Sebastian Gilbert, Dr. Ingo…
Weiterlesen »