Pressemitteilung zu „Wagt Pirna einen IPO-Alleingang?“ (SZ, 08.11.19)
Die Fraktionsgemeinschaft „Pirna kann mehr“ wie auch die CDU haben mit der Einleitung einer Bürgerbeteiligung und einer Unterschriftenaktion für mächtig Wirbel im Kommunalwahlkampf 2019 gesorgt. Mit der nun erfolgten 180-Grad-Wende werden diese Unterschriften in die Tonne befördert und damit auch das Vertrauen der Bürger*innen missbraucht.
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN hat im Kommunalwahlkampf das „Nein“ zum IPO ins Zentrum gestellt und ist dafür mit zwei Ratsmandaten in eine verantwortliche Position im Rat der Stadt gebracht worden. Die Grünen haben zugesagt, alles dafür zu tun, den IPO auf parlamentarischem Weg zu verhindern. Unsere Pressemitteilung zu diesem Thema finden Sie hier (PDF-Datei): Alle Bürger*innen Unterschriften zum IPO in die Tonne