Am 12.November fand in Pirna eine Sondersitzung des Stadtrates zum Thema IPO statt. Beantragt hatte die Sitzung der grüne Stadtrat Dr. Sebastian Gilbert im Namen von 6 Stadträt/innen der Fraktionen BÜNDNIS 90 / Die GRÜNEN, SPD und Die LINKE. Ziel war der Abgleich der Argumente pro und conta IPO, um im Rat doch noch eine faktenbasierte Diskussion zum Großprojekt vor den Toren von Pirna zu initiieren.

Gleich zu Beginn der Sitzung stellte der Stadtrat Dr. Thomas Gischke (Freie Wähler) den Antrag, nur Stadträten das Rederecht zu gewähren. Der Oberbürgermeister (selbst Mitglied der Freien Wähler) ließ abstimmen und die Mehrheit der Ratsmitglieder aus AfD, CDU, Freien Wählern, Pirna kann mehr, die Muskeln spielen. Beschlossen wurde mit 16 gegen 6 Stimmen bei 3 Enthaltungen: Kein Rederecht für die von OB Hanke geladenen Gäste.

Unsere Pressemitteilung zur Sondersitzung des Pirnaer Stadtrates am 12.11.2019 als PDF: Ein Stadtrat hat Angst vor der Auseinandersetzung