Auf der Webseite gruene-bundestag.de schlägt die Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen 5-Stufen-Plan für „Verlässlichkeit, Einheitlichkeit und Transparenz“ vor. Und obwohl dieser Name es nicht vermuten lässt, dreht er sich letztlich um die Corona-Pandemie und sieht Verbesserungen für das bundesweite Vorgehen vor. Wie sich ja aktuell zeigt, bringen viele Vorgehensweisen nichts – und einige Länder der Bundesrepublik zeigen sich nicht streng genug. Warum sonst haben wir im Landkreis einen Inzidenzwert von 531? (Stand: 7. Dezember 2020, 11:00 Uhr, Quelle)
Grüne im Bundestag: 5 Stufen gegen die Pandemie
Wo eine Pandemie grassiert, da muss leider das öffentliche Leben eingeschränkt werden. Und wo man sich – wie hier im Freistaat Sachsen – nicht um Maßnahmen und Einschränkungen schert, sondern fleißig weiter das Virus verbreitet, da müssen eben weitere Beschränkungen her. Natürlich ist das hart für alle, die sich bereits vernünftig verhalten. Aber welche andere Reaktion auf die Unvernunft der Unbelehrbaren bleibt noch übrig? Seit Monaten sehen wir, dass ein Dialog kaum möglich ist; und wenn, dann nicht zielführend ist.
So klar bzw. drastisch wird es von der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im oben verlinkten Beitrag nicht formuliert. „Die bislang getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben nicht ausgereicht, um die Infektionszahlen ausreichend sinken zu lassen“, heißt es unter anderem. Zudem wird eine längerfristige Perspektive gefordert. Diese besteht, dem aufgezeigten Vorschlag nach, in einem 5-Stufen-Plan.
Was dieser vorsieht, haben wir Ihnen und euch hier kurz zusammengefasst:
- Stufe 1: Öffentliches Leben kann mit Pandemiekonzepten stattfinden
- Stufe 2 bis 4: Die Maßnahmen werden schrittweise verschärft, es gilt: „Besser draußen als drinnen“
- Stufe 5: Es gelten verschärfte Kontaktbeschränkungen und weitreichende Beschränkungen des öffentlichen Lebens, Schulen und Kitas bleiben (solange es geht) offen
Details sollen im Dialog mit Expert*innen entstehen
„Ein solcher Plan sollte nicht von der Politik allein vorgegeben werden, sondern muss zwingend medizinische und gesundheitswissenschaftliche Faktoren sowie wirtschaftliche und soziale Folgen berücksichtigen. Dafür braucht es die Empfehlung eines interdisziplinär besetzten Pandemierates, der auch die Kriterien vorschlägt, die für ein umfassendes Lagebild geeignet sind“, heißt es richtig und wichtig im verlinkten Beitrag.
Neben diesen Ausführungen wird auch vorgeschlagen, die Corona-Warn-App zu einem „echten Unterstützungstool in der Corona-Bekämpfung weiterzuentwickeln“. Unter der Überschrift „Hilfen verbessern und verschnellern“ wird aufgezeigt, dass es für Menschen, die finanziell und damit existenziell von der Pandemie bedroht sind, nicht nur Monat-zu-Monat-Lösungen geben soll, sondern längerfristige Angebote. Neben Überbrückungshilfen sollen für Unternehmen zusätzlich Modernisierungshilfen angestrebt werden. Weitere Details zum Plan und den Ausführungen der Bundestagsfraktion finden Sie und findet ihr hier.
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Text von Johannes Domke