Wir sagen Danke an all unsere Wählerinnen und Wähler. Wir sagen Danke an unseren Kandidaten Ralf Wätzig. Wir sagen Danke an alle, die uns unterstützt und gekämpft haben, Plakate gehängt, Zeitungen verteilt, Wahlstände betreut, Artikel und Posts geschrieben haben.
Wir haben gekämpft für mehr Bürger/innennähe in Pirna, ein Bürgerbudget, die Stärkung des Ehrenamtes, einen attraktiven ÖPNV und sichere Fuß- und Fahrradwege. Wir sind nicht durchgedrungen. Die Verunsicherung ist groß. R. Wätzig wurde in Haftung genommen für als fehlerhaft erlebte Entwicklungen in der Bundes- und Landespolitik.
Unsere Überlegungen
Wenn Ralf Wätzig zurücktritt zugunsten von Kathrin Dollinger-Knuth, könnte eine demokratische Mehrheit zustande kommen, die Lochner schlagen kann. Das geht nur, wenn A. Liebscher ebenfalls zurückzieht. Das hat er getan, Respekt dafür. Die rechnerische Mehrheit im zweiten Wahlgang zur Oberbürgermeisterwahl am 17.12.23 könnte also bei rund 44% liegen (DK 20,25 %, R.W. und Grüne 9,94 %, A.L. 13,71%). Wir sind uns bewusst, dass 3 Kandidat/innen im 2. Wahlgang für das OB-Amt in Pirna ein Risiko bergen. Das Risiko besteht darin: Die Stimmen könnten sich verteilen und am Ende ist nicht sicher, ob Lochner nicht doch die einfache Mehrheit der Wählerinnen und Wähler hinter sich vereinen kann. Noch spielt er den Biedermann, aber seine Verfassungstreue ist nicht gewährleistet. Er leugnet den menschengemachten Klimawandel. Er hat „mit diesem Staat abgeschlossen“ Trittbrettfahrer oder Wolf im Schafspelz? und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ist die Spezialität des AfD – Personals, das er im Wahlkampf eingeladen hat.
Der Kandidat der Freien Wähler, Ralf Thiele, gibt sich betont pragmatisch, bürgerlich und bürgernah. Aber er distanziert sich nicht nach rechts außen. Noch hat er nicht Stellung genommen zur Einladung des neu-rechten Vordenkers Götz Kubitschek durch ein Vorstandsmitglied der Freien Wähler. Die FW, die viel Wert auf ihre Unabhängigkeit von Parteien legen, posten auf ihrer Homepage eine Grußbotschaft von Hubert Aiwanger, Bundes- und bayerischer Landesvorsitzender der Freien Wähler. Derselbe Aiwanger, der in den Bierzelten ruft, dass man sich die Demokratie zurückholen wolle. Das ist Original-AfD-Sprech.
Wie geht es weiter?
Wir bitten euch, die Entscheidung des Rücktritts zugunsten der CDU mitzutragen und am 17.12. Frau Dollinger – Knuth zu wählen.
Unsere Gründe für die Entscheidung für die Frau von der CDU.
- Frau Dollinger-Knuth steht fest auf dem Boden des Grundgesetzes.
- Die CDU in Pirna hat keine offene Flanke nach rechts außen.
- Eine Frau an der Spitze des Rathauses lässt einen besseren Kommunikationsstil als bisher erwarten.
- Viele unserer Forderungen werden auch von Frau Dollinger-Knuth vertreten.
- Anders als im Bund oder im Land hat Frau Dollinger-Knuth die Grünen nicht zum Feind ausgerufen, sondern sucht das Bündnis.
- Wir haben ein gemeinsames Ziel: Lochner verhindern und demokratisch bleiben in Pirna.
Wir haben erneut die Wahl am 17.12.23. Wählt die Gestaltung der Zukunft für Pirna und nicht rückwärtsgewandt! Stärkt die Demokratie in Pirna! Wählt eine Frau an die Spitze des Rathauses! Wählt Frau Kathrin Dollinger-Knuth!
Bärbel Falke
Sprecherin des Stadtverbandes Bündnis 90/ Die Grünen Pirna