Liebe Pirnaer*innen, liebe Interessierte,
wir wünschen Ihnen und euch heute einen schönen ersten Advent. Neben Besinnlichkeit und hoffentlich auch der Einhaltung von gültigen Verordnungen gibt es aber heute noch etwas: eine neue Ausgabe der Pirnaer Grüne News. Hier zeigen wir Ihnen und euch Nachrichten, Meldungen und Meinungen auf, die aus „grüner“ Sicht von den Mitgliedern des Stadtverbands Pirna von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als interessant erachtet wurden. Eine kleine Rückschau auf die letzten Tage also.
Erforschung der Energiewende in Zwickau
„In einem Zwickauer Stadtteil wird die Energiewende vor Ort erforscht. Das Projekt ist eines von nur sechs bundesweit. Die Bewohner spielen eine große Rolle“, leitet heise online einen Beitrag an dieser Stelle ein. Es geht um den Versuch, ein modernes Energie-Management in Alltagsumgebung zu simulieren, um daraus Kenntnisse zu ziehen. Dafür kommen Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern zum Einsatz, gekoppelt mit einem Energiespeicher für mehrere Häuser.
Außerdem kommt eine smarte Heizung mit Wärme-Funktion im Winter und Kühl-Funktion im Sommer hinzu. Neben dem Zuhause stehen auch Einkauf und Arbeitsweg im Fokus – und das mit dem (Lasten)rad. Zitiert wird im Beitrag Prof. Tobias Teich von der WHZ: „Rein technisch ist das Nullemissionsquartier schon heute möglich, das Konzept dazu steht“. Weitere Details und Daten zum Forschungsprojekt gibt’s in der verlinkten Quelle.
Wie der „Pull-Effekt“ Rechtsextreme nach Sachsen zieht
Eine Erklärung dafür gibt der Spiegel anhand eines Interviews mit Maximilian Kreter. Der Politologe hat u. a. an dem Buch „Sachsen – Eine Hochburg des Rechtsextremismus?“ mitgearbeitet und erklärt in dem Gespräch, wie und warum Sachsen immer wieder Anlaufpunkt von rechtsextremen Einzelpersonen, Organisationen und Parteien ist. Als Pull-Effekt wird dabei erklärt, dass sich in Sachsen rechtsextreme Strukturen festigen konnten, weil die Behörden nicht ausreichend dagegen vorgegangen sind. Diese Strukturen ziehen immer wieder immer mehr Menschen an, die sich mit dem entsprechenden Gedankengut herumtreiben. Weitere Details zum Thema und detailliertere Ausführungen finden Sie und findet ihr mit diesem Link zur Quelle.
Wasserstoff aus Haushaltsmüll und Algen
Diese Woche gab es gleich zwei Meldungen zum Thema Wasserstoffgewinnung, die uns aufgefallen sind. Bei Edison (hier) geht es zum Beispiel um die Gewinnung des Energieträgers durch die Verarbeitung von Hausmüll. In den Niederlanden soll das zugrunde liegende Konzept ab 2022 von RWE getestet werden, um den Erdgas-Verbrauch eines Industrieparks zu senken.
Die zweite Meldung stammt von Golem (hier). Eine der wichtigsten Aussagen daraus: „Ein internationales Forschungsteam […] hat Algen der Gattung Chlorella dazu gebracht, durch Photosynthese nicht wie üblich Sauerstoff, sondern Wasserstoff zu erzeugen. Die Arbeit ist noch in einem frühen Stadium.“ – Details zur angewendeten Methode und zu weiteren Forschungen gibt’s in der Quelle.
Zugriff auf Online-Bestandsdaten: Grüne für zweistufiges Vorgehen
Das Fachmagazin heise online geht in einem ausführlichen Beitrag auf einen Gesetzesentwurf ein, der den Zugriff auf Online-Daten (Login-Daten inkl. Passwörter, Adressen, etc.) seitens Strafverfolgungsbehörden und Geheimdienste vorsieht. Dieser musste aufgrund eines Urteils am Bundesverfassungsgericht noch einmal überarbeitet werden, bezieht nach der entsprechenden Novellierung nun aber auch die Bundespolizei und das Zollkriminalamt mit ein.
Zusammengefasst geht es mit dem „Anti-Hass-Gesetz“ um die Verhinderung von rechtsextremen Straftaten und Rechtsterrorismus sowie um die Ahndung von Hasskommentaren. Aufgrund der Tragweite des Eingriffs in persönliche Daten wird von Grünen aber ein zweistufiges Verfahren gefordert. Am Ende des Beitrags wird Bezug auf Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz genommen, der sagt, dass das Gesetz kontraproduktiv sein könnte.
Dienstverbot für Soldaten: Weiterer Rechtsextremen-Chat aufgeflogen
„In einer Chatgruppe haben 26 Bundeswehrsoldaten Pornobilder und rechtsextremes Propagandamaterial ausgetauscht“, schreibt der Spiegel an dieser Stelle. Der wievielte Einzelfall ist das jetzt schon? – Das kann man sich bei den vielen Meldungen zu rechten Chatgruppen in Bundeswehr- und Polizeikreisen der letzten Monate fragen. Neben dem genannten Material sollen auch geschmacklose Witze über Menschen mit Behinderung gemacht worden sein. „Nach gut einem Monat intensiver Ermittlungen unter Soldaten der Panzerlehrgruppe 9 wurde in drei Fällen bereits ein Dienstverbot gegen Mannschaftsdienstgrade verhängt“, heißt es unter anderem.
EU für Recht auf Reparatur und Verbot von geplanter Obsoleszenz
Ebenfalls beim Spiegel gab es eine Meldung zur Abstimmung des EU-Parlaments hinsichtlich eines Rechts auf Reparatur bei Smartphones. Hersteller sollen dank diesem nicht durch Austauschmodelle immer wieder mit Neugeräten auf den Markt drängen. Vielmehr sollen sie vorhandene Geräte lange unterstützen und dafür eine Reparatur anbieten. Einheitliche Elemente sollen dabei helfen, dies ressourcenschonend zu realisieren. Damit soll auch die geplante Obsoleszenz verboten werden. Von den Abgeordneten stimmten 395 dafür, 94 dagegen, und 207 enthielten sich. Wer wie abgestimmt hat, das sehen Sie und seht ihr an dieser Stelle ab Seite 11 (offizielle PDF des EU-Parlaments).
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Themenfindung: Jan Hamisch und Johannes Domke / Text: Johannes Domke