Neulich hat die FDP schulische Weisheiten zu beherzigen versucht: Wer fragt, gewinnt. Wer viel fragt, zeigt sein / ihr Interesse. Wer häufig fragt, will klüger werden. Fragen allein spiegeln schon geistiges Potenzial wider.
Dabei haben sich die FDP-Bundespartei bzw. die FDP-Bundestagsfraktion offensichtlich völlig verausgabt. Großmäulig waren Hundert und eine Frage an Robert Habeck und das BMWK pressewirksam angekündigt worden, die aber niemals das Licht der Welt erblickt, geschweige denn das BMWK erreicht haben. Wenn man nach den Fragen auf der Homepage der Bundespartei oder der Bundestagsfraktion sucht, findet man nichts. Nicht mal die 77 Fragen, die dann nachgereicht wurden, sind es wert (gewesen), innerhalb der FDP-Medienauftritte veröffentlicht zu werden.
Überhaupt ist es schon peinlich, dass die FDP jetzt noch Fragen formuliert, nachdem sie der Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes schon im Koalitionsvertrag November 2021 und dann in den Koalitionsausschüssen März 2022 und März 2023, hoffentlich bei vollem Verstand, zugestimmt hatte. Da würde man in der Schule flapsig sagen: Wohl gepennt?!!
Wer Lust hat, in die Gedankenblitze und / oder Hirngespinste der FDP einzutauchen, kann anhand der Antworten von Robert Habeck bzw. des BMWKs fündig werden. Schade, dass die Ausarbeitung weiterer, wichtiger Gesetzesvorhaben, die für den sozialen Ausgleich oder die Bekämpfung der Klimakrise wichtig gewesen wären, währenddessen im BMWK ruhen musste.
Nun hat Fridays For Future einen eigenen Katalog mit 101 Fragen an die FDP veröffentlicht. Ausschnitte daraus lesen Sie in dieser Zusammenstellung:
Wir sind gespannt, wie und was die FDP darauf antworten wird.
Save the date: Am 15. September 2023 findet der nächste globale Klimastreik statt, zu dem Fridays for Future und andere aufrufen.
Autor: Dieter Wiebusch
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