Das abzusehende Scheitern des Bürgerbegehrens zum IPO in Pirna beschäftigte den Stadtverband von Bündnis 90 /Die Grünen Pirna. “Es ist schade, zu sehen, dass es Formen direkter Demokratie auf lokaler…
Demokratie
„Verfassungsfeindliche Vereinigungen gehören – gerade auch in Nähe zu Kinder- und Jugendeinrichtungen – in besonderer Weise beobachtet. Die politische oder religiöse Prägung darf dabei keine Rolle spielen.“
Es ist überfällig, hier die Notbremse zu ziehen, um die Kasse aus unseren Steuergeldern im Selbstbedienungsladen IPO nicht weiter zu entleeren.
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