Bürgervereinigung Oberelbe IPO-Stoppen legt Widerspruch zum IPO-Haushaltsplan 2022 ein 17. Mai 202217. Mai 2022 Vom IPO-Zweckverband wurde der IPO-Haushaltsplan 2022 vorgelegt. Daraus kann nunmehr eindeutig abgeleitet werden, dass das Projekt IPO auch unter Einbezug der Fördermittel nicht annähernd kostendeckend realisiert werden kann und infolge […]
Bericht aus dem Stadtrat vom 22.03.22 8. April 20228. April 2022 Bürgerrat In der Stadtratssitzung am 22.03. stand die Beschlussfassung zum Bürgerrat auf der Tagesordnung. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit beschlossen! Ich freue mich wirklich sehr darüber, dass die in […]
Stimmungsmache einer kleinen Gruppe? 3. Januar 2022 Ein Interview am letzten Tag des Jahres Am 31.12.21 gab der OB Klaus-Peter Hanke in der SäZ ein Interview. Die Zeitung befragte das Stadtoberhaupt u. a. zu seiner Übersiedelung nach […]
Stellungnahme zur irreführenden ZV IPO Pressemitteilung vom 06.08.2021 10. August 2021 Zur o.g PM nehme ich als Stadtrat und Verbandsrat in der ZV-Versammlung des ZV IPO wie folgt Stellung: In der ZV-Versammlung am 21.7.21 wurde das Abstimmungsergebnis zum Haushaltsentwurf 21 mit […]
Bürgervereinigung übergibt IPO-Einwendungen an OB Hanke 14. August 202014. August 2020 Am heutigen Freitag, dem 14. August 2020, hat die „Bürgervereinigung Oberelbe IPO Stoppen“ die über die letzten Wochen gesammelten Einwendungen gegen den Industriepark Oberelbe übergeben. Empfänger war der Oberbürgermeister von […]
Warum der IPO nicht am Leipziger BMW-Werk gemessen werden kann 10. Februar 202010. Februar 2020 Die Projektfahrt der Freien Wähler mit über 300 Schüler*innen aus Pirna ins Leipziger BMW-Werk im Januar 2020 kann einen, wenn man sich in allen Details damit auseinandersetzen möchte, lange beschäftigen. […]
Keine Zusammenarbeit mit „Wellenlänge Heidenau“ 15. November 2019 Stellungnahme zum Artikel der Sächsischen Zeitung vom 14.11.2019 Der Artikel „Rat verweigert IPO-Kritikern das Rederecht“ der SZ vom 14.11.2019 berichtet von einer angemeldeten Demo der Grünen und von einer gemeinsamen […]
Ein Stadtrat hat Angst vor der Auseinandersetzung 15. November 201917. November 2019 Am 12.November fand in Pirna eine Sondersitzung des Stadtrates zum Thema IPO statt. Beantragt hatte die Sitzung der grüne Stadtrat Dr. Sebastian Gilbert im Namen von 6 Stadträt/innen der Fraktionen […]
Pressemitteilung: Alle Bürger*innen-Unterschriften zum IPO in die Tonne 12. November 2019 Pressemitteilung zu „Wagt Pirna einen IPO-Alleingang?“ (SZ, 08.11.19) Die Fraktionsgemeinschaft „Pirna kann mehr“ wie auch die CDU haben mit der Einleitung einer Bürgerbeteiligung und einer Unterschriftenaktion für mächtig Wirbel im […]
Nachtrag zum IPO-Forum in Copitz 24. Mai 2019 Ein kritischer Nachtrag zum IPO-Forum in Copitz am 21. Mai